Fremde Federn: Zur Militäroperation »Wolkensäule«

27. November 2012

Der Rundbrief der Botschaft des Staates Israel in Berlin veröffentlichte heute die deutsche Zusammenfassung eines Artikels des Menschenrechtsanwaltes Arsen Ostrovsky in der Huffington Post vom 22. November:

Col. Richard Kemp ist ehemaliger Kommandant der britischen Armee in Afghanistan und einer der am höchsten dekorierten Offiziere in der britischen Armee. Er hat 30 Jahre seiner Karriere damit verbracht, Terrorismus in Großbritannien und weltweit zu bekämpfen.
Dies macht ihn zu einem Experten, der über bessere Qualifikationen verfügt, als die meisten, die sich sonst dazu äußern, wenn es darum geht, die Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas zu beurteilen.

Zwei Tage nach Beginn der Militäroperation Wolkensäule, die Israel gegen den andauernden Raketenbeschuß aus dem Gazastreifen am 14. November 2012 begann, reiste er nach Israel, um sich, wie er sagt, selbst ein Bild von der Situation zu machen. Bereits hinsichtlich des Vorgehens der israelischen Streitkräfte in der Operation Cast Lead bezeugte Kemp 2009 vor dem UN-Menschenrechtsrat als Antwort auf den sogenannten Goldstone-Report, daß Israel entgegen der Anklagen, Kriegsverbrechen zu begehen, mehr zum Schutz der Zivilisten in den Kampfgebieten getan hat, als jede andere Armee in der Kriegsgeschichte.

Kemp ist auch bei der jüngsten Operation der Ansicht, daß Israel beispiellose Schritte unternommen hat, die Zivilisten in Gaza zu schützen, vor allem vor dem Hintergrund, daß die Hamas zumeist aus dicht besiedelten zivilen Gegenden des Gazastreifens Raketen auf Israel abfeuert. Kemp räumt ein, daß Fehler geschehen können und auch geschehen. Dennoch habe Israel alles getan, um zivile Opfer zu vermeiden, darunter Flugblätter und SMS an die Zivilbevölkerung, um sie vor bevorstehenden Angriffen auf bestimmte Ziele zu warnen. Er erwähnte darüberhinaus weitere, für eine Kriegssituation eher ungewöhnliche Maßnahmen. So etwa habe Israel weiterhin Treibstoff, Wasser und Strom in den Gazastreifen geliefert. 

Gefragt nach einer Erklärung für dieses Vorgehen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) sagte Kemp: »Dies ist ein Indiz für das humanitäre Anliegen Israels gegenüber der Bevölkerung des Kriegsgegners.« Er fügte hinzu, daß manche dieser Maßnahmen von der Nato in Afghanistan übernommen wurden, wo US-amerikanische und britische Truppen im Einsatz sind.

Kemp kam nach eingehender Beobachtung der Entwicklungen in der Region zu dem Schluß, daß Israel keine andere Wahl hatte, als zu handeln, als die Hamas und andere Terrororganisationen den Raketenbeschuss auf Israel intensivierten. Israel habe sehr große Zurückhaltung geübt, obwohl in den letzten zwölf Jahren 12.000 Raketen auf den Süden des Landes abgefeuert wurden, allein 800 in diesem Jahr, bevor der Militäreinsatz letztendlich begonnen wurde.

Kemp weist darauf hin, daß auch der Iran insofern zur Situation beigetragen habe, als er die Hamas mit Langstreckenraketen wie den Fajr 5, die bis Tel Aviv und Jerusalem flogen, bewaffnet habe. Es sei für Israel nicht hinnehmbar, eine solche Situation vor seiner Haustür zu akzeptieren — eine Bedrohung beinahe der Hälfte der israelischen Bevölkerung durch die Hamas.

Kemp beurteilt die Operation Israels als höchst effektiv: Führende Köpfe der Hamas sowie Raketen- und Munitionslager seien eliminiert worden, und das bei einer sehr geringen Anzahl an zivilen Opfern. Er führt dies auf die präzisen, gezielten Angriffe, signifikant fortschrittliche Geheimdienstarbeit und hochentwickelte Technologie wie beispielsweise das Raketenabwehrsystem Iron Dome zurück. Ministerpräsident Binyamin Netanyahu habe seine militärischen Ziele erreicht: die Wiederherstellung der Abschreckungskraft und die massive Beschädigung der Führungs- und Waffenkapazitäten der Hamas. Das wichtigste Ziel sei nun, zu verhindern, daß sich die Hamas wiederbewaffne, so Kemp. Die Verantwortung dafür trage Ägypten, das die Grenzen zum Gazastreifen kontrollieren müsse, so wie die internationale Gemeinschaft, die verhindern müsse, daß der Iran weiterhin Waffen an die Hamas liefert.